Globalisierung und Plutokratie, oder - Wer die Kriege führt

Rubrik: ARTIKEL 20 Absatz 4 - Widerstandsrecht von admin am 27. Nov. 2006

Macht und Moneten

Die Geldelite befreit große Geldmengen aus der Warenform und wandelt sie in politische Macht um. Die monetäre Aristokratie wird so zu einer Gefahr für die Demokratie.

Hans-Jürgen Krysmanski

* Vom 24. bis 26. November veranstaltet der Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Frankfurt/Main einen Kongreß zum Thema »Ungleichheit als Projekt: Produktion von Ungleichheiten im neoliberalen Kapitalismus« (www.bdwi.de/bdwi/ungleichheit/). In über 60 Vorträgen, Podien und Diskus sionsforen werden Entwicklungen von Ungleichheiten im globalen Kontext der letzten zehn Jahren analysiert. Aus diesem Anlaß in Auszügen einen Text von Hans-Jürgen Krysmanski zum Thema seines Vortrages auf dem Kongreß.

Die Frage »Wem gehört die EU?« kann in Zeiten der Globalisierung keineswegs allein auf die europäischen Geldeliten und ihre Helfer eliten bezogen werden. Im Gegenteil, so wie in Venedig kaum noch ein Palast Venezianer zu Besitzern hat, so dürften auch Europas Sahnestücke bald Eignern aus der ganzen Welt gehören. »Das große Geld mit Übernahmen und Fusionen wird in Großbritannien und Amerika gemacht. Bald aber treten andere Staaten an ihre Stelle, sagen Experten. China beispielsweise habe sich schon ein Land für künftige Übernahmen ausgeguckt. Es ist die Bundesrepublik«, heißt es im manager-magazin im Mai 2006.

Im Februar 2003 veranstaltete die EU-Generaldirektion Wissenschaft und Finanzen einen Workshop unter dem Titel »Who will own Europe?« (Wem wird Europa gehören?). Es ging um das, was unter dem Stichwort der »Heuschrecken«-Plage in die politische Diskussion eingedrungen ist. Der Workshop war sicherlich auch eine Facette im allgemeinen Abwehrkampf der europäischen Geldelite gegen andere, oft sehr viel flexibler operierende, freischwebende globale Geldeliten. (…) Es wurde deutlich gemacht, daß es innerhalb der EU bereits ein umfangreiches Instrumentarium von Restriktionen für den Erwerb von Eigentum (assets) durch nichteuropäische Investoren gibt. Ein Ãœberblick über die Entwicklung nichteuropäischen Eigentums in Europa zeigte, daß Osteuropa immer mehr zum favorisierten »Einkaufsgebiet« wird und daß es dabei zu einer Bevorzugung bestimmter Sektoren, insbesondere des Finanzsektors, kommt. Interessant ist, inwieweit nichteuropäisches Eigentum die Qualität der Unternehmensstrukturen in Europa gefährdet bzw. fördert. Ȇberraschenderweise scheinen sich außereuropäisches Eigentum und gute Governance1 gegenseitig zu bedingen. Grund ist wahrscheinlich, daß solche Firmen oft Teil eines multinationalen Konzerns werden und folglich gute Governance-Praktiken aus dem Ursprungsland [meist wohl USA oder UK] importieren. So haben Firmen in außer europäischem Besitz oft einen Wettbewerbsvorteil gegenüber heimischen Firmen mit schwachem Investorenschutz.« Andererseits »sollten Reformen des Unternehmensrechts es Fremdmanagern und Mehrheitsaktionären schwerer machen, Minderheitsaktionäre und andere stakeholder (Anspruchsberechtigte an einem Unternehmen) zu enteignen.«2 Hier zeigen sich also auch Untertöne eines europäischen Protektionismus, wie sie schon der Wirtschaftswissenschaftler Jörg Huffschmid als kennzeichnend für die europäische Ownership Society konstatierte.3 Gerade aber der Finanzsektor dürfte sich Regulierungen und Supervisionen weitgehend entziehen. Osteuropa erweist sich hier als Einfallstor für den von den USA zweifellos gewünschten globalen Deregulierungsdschungel, der Extraprofite und die Vernichtung von Konkurrenzkapital auf allen möglichen, auch krummen Wegen erlaubt.

Ein Indiz für die Anfälligkeit der europäischen Geldelite für solche transnationalen Machtgelüste war beispielsweise die Bespitzelung der »Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication« .. die Gesellschaft für weltweite Telekommunikation zwischen Banken, kurz SWIFT genannt .. durch die US-Regierung im Namen des Kampfes gegen den Terrorismus. Die in Belgien angesiedelte Kooperative des internationalen Finanzkapitals bewegt täglich in elf Millionen Transaktionen sechs Billionen Dollar zwischen 7800 Banken, Börsen, Investmentfirmen und anderen Finanzinstitutionen weltweit. SWIFT ist damit die Dienstleistungszentrale des globalen Finanzmarktes. Durch die Amerikaner wurde demonstriert, daß auch der Reichtum Europas nicht mehr Europas Reichen gehört. Denn niemand wird so naiv sein zu glauben, daß im »Krieg gegen den Terrorismus« nicht auch andere Interessen des amerikanischen Finanzkapitals gegenüber dem arabischen, asiatischen und eben auch dem europäischen Finanzkapital verfolgt würden. Solche High-Tech-Spionageaktionen haben die Eigenschaft, immer sehr viel mehr »Verwertbares« zu liefern, als ursprünglich erfragt wurde. Insofern deutet der amerikanische Spionageangriff auf SWIFT an, daß die Dienstleistungszentralen globaler Geldmachtapparate auch »Kriegsschauplätze« sind, in denen das Personal .. Geldeliten, Managereliten, politische Eliten und Wissenseliten .. durchaus disponiert ist, einander bis aufs Messer zu bekämpfen. (…)serveimagephprh1.jpgMonetarisierung politischer Macht
Der Mythos der Meritokratie, also der Leistungsgesellschaft, verblaßt, schreibt Claus Leggewie in der Frankfurter Rundschau vom 3. Juni 2003: »Superreichtum wird zu einer Gefahr für die Demokratie«. Schon zu Zeiten des US-Präsidenten William Clinton konstatierte der Kolumnist und Buchautor William Pfaff für die USA in der International Herald Tribune vom 6.Dezember 1999: »Der wichtigste Wandel unserer Zeit ist die Aufwertung der Rolle des Geldes bei der Bestimmung der Frage, wie Amerika regiert wird. Diese Rolle war niemals gering, aber sie gewann eine neue Dimension, als der Oberste Gerichtshof entschied, daß Geld, welches für die Wahl von Kandidaten und für die Förderung von privaten und kommerziellen Interessen in Washington ausgegeben wird, eine Form der verfassungsmäßig geschützten Meinungsäußerung darstellt. Dadurch wurde eine repräsentative Republik umgewandelt in eine Plutokratie.« Das gegenwärtige Anwachsen des privaten Reichtums, schreibt der US-amerikanische Autor Kevin Phillips, sei nur mit dem Goldenen Zeitalter der vorletzten Jahrhundertwende und den darauf folgenden Zwanzigern zu vergleichen. In jeder dieser Perioden hätten die großen Vermögen die demokratischen Werte und Institutionen unterminiert und schließlich die Wirtschaft ruiniert. All dies gilt auch für Europa.4

Seit den neunziger Jahren hat das Ausmaß privaten Reichtums auch hier schwindelerregende Dimensionen angenommen. Waren 1982 die hundert reichsten Europäer im Durchschnitt noch jeweils 230 Millionen Dollar schwer, so betrug ihr durchschnittliches Vermögen im Jahre 2005 das Zehnfache, nämlich 2,6 Milliarden Dollar. Wir leben, wie der US-amerikanische Soziologe Giovanni Arrighi konstatiert, in einer USA-dominierten Phase globaler finanzieller Expan sion, in der »sich eine ausgedehnte Menge von Geldkapital (g’) aus seiner Warenform« befreit und Akkumulation sich vornehmlich »in Gestalt von Geldgeschäften.. financial deals (wie in Marxens verkürzter Formel gg’)« vollzieht.5 Diese Phase finanzieller Expansion wird durch eine Verwissenschaftlichung bzw. Informatisierung von Macht- und Herrschaftstechniken gestützt, wie man sie bislang nicht kannte. Extrem billige Rechnerkapazitäten und darauf basierende statistische Techniken erlauben die Verarbeitung großer Mengen ökonomischer und sozialer Daten und damit eine Durchleuchtung der Gesellschaft in wirtschaftlichem Interesse, welche der alten Rede von der Herrschaft der Technokraten neuen Inhalt gibt. Denn es ist inzwischen klargeworden, daß die technisch bedingte Zentralisierung von Macht und die »extreme Verkürzung von Zeithorizonten im Unternehmensmanagement« (Richard Sennett) zwar zu einem Anwachsen von Zahl und Bedeutung der Experten, nicht aber, wie der US-Amerikaner Daniel Bell in seinen soziologischen Analysen einst meinte, zu ihrer Herrschaft geführt hat. Im Gegenteil: Sie sind zu einer neuen Dienstklasse der Geldelite geworden.
Vermachtung von Geldwerten
Die Geldelite wiederum verkörpert im gegenwärtigen Zyklus finanzieller Expansion nichts so sehr wie die Befreiung großer Geldmengen aus der Warenform und deren Umwandlung in die Machtform. Nicht nur also wird Macht monetarisiert, sondern durch die Geldelite werden umgekehrt Geldwerte auch vermachtet. Das ist im Grunde ein uralter Prozeß auf der Grundlage der Tatsache, daß man mit Geld nicht nur mehr Geld, sondern alles machen kann. Insofern entsteht mit dem Superreichtum eine völlig losgelöste und zu allem fähige soziale Schicht, welcher die Wissens- und Informationsgesellschaft alle Mittel in die Hände legt, um sich als eine neue gesellschaftliche Mitte zu etablieren. Ihre Machtbasis ist der Geldmachtapparat. Um diese neue gesellschaftliche Mitte lassen sich dann in einem Ringmodell (siehe Grafik) weitere Gruppen und Schichten anordnen, welche der Geldmacht zuarbeiten bzw. von ihr abhängen.

Der Geldelite am nächsten operieren sicherlich die Konzern- und Finanzeliten sowie die Generaldirektoren der verschiedenen Wirtschaftsbereiche. Diese Gruppen fungieren als Spezialisten der Kapitalverwertung bzw. der Absicherung und Expansion von Akkumulationsmöglichkeiten. Manche von ihnen .. aber erstaunlicherweise gar nicht so viele .. steigen selbst in die eigentliche Geldelite auf. Von ihren Vermögensverhältnissen her gehören sie auf jeden Fall zu den »(Ultra)High Net Worth Individuals«, also zu den Personen mit hohem oder auch extrem hohem Eigenkapital. Ihr Dienstklassenstatus drückt sich im wesentlichen darin aus, daß sie, im Gegensatz zur Geld elite, entlassen werden oder »stürzen« können. Je nach Loyalität gegenüber ihren jeweiligen Herren (den großen Investoren und Anteilseignern) kooperieren oder konkurrieren sie untereinander, haben also zunächst einmal nicht unbedingt ein einheitliches strategisches Bewußtsein, wie man es traditionellerweise etwa der »Kapitalistenklasse« zuschrieb. Was sie verbindet, ist die Maxime der Gewinnsteigerung.

Den nächsten Funktionsring bilden die Spezialisten der Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums, die politischen Eliten. Alle Parlamente, alle Regierungen haben aus der Sicht des Geldmachtapparats die Funktion der Verteilung des Reichtums von unten nach oben. Folglich wirkt er durch Lobbyismus und Korruption in dieses Feld der politischen Eliten hinein, das dadurch hochgradig differenziert und konfliktualisiert wird. Auch viele Politiker und vor allem Expolitiker können sich zu den »Personen mit hohem Eigenkapital« zählen, Aufstiege in die Geldelite aber sind nahezu ausgeschlossen (Ausnahmen wie der Bush-Clan bestätigen die Regel).

Den Außenring schließlich bilden die bereits erwähnten, für die Entstehung und Expansion des Geldmachtapparats unentbehrlichen Technokraten und Experten aller Art (analytisch, symbolisch, affektiv), kurz: die Wissenseliten. Entsprechend ihrem Ranking, das sich nach der Nützlichkeit für die ökonomischen, sozialen und kulturellen Interessen des Geldmachtapparats bemißt, können auch sie in die Ränge der »Personen mit hohem Eigenkapital« aufrücken, kaum aber höher (Ausnahmen wie die dot.com-Milliardäre bestätigen die Regel).

Der französische Soziologe Mattei Dogan, der mit einem ähnlichen Ringmodell arbeitet, hat be-züglich der französischen Elitenkonfiguration die Frage gestellt, ob und wie man diese Gruppen zahlenmäßig fixieren könne. Demnach kann die Zahl der Angehörigen etwa der Wissenseliten, je nach Zählperspektive, sowohl in bezug auf EU-Europa oder auf ein einzelnes Land, jeweils in die Millionen gehen, die Zahl für die politischen Eliten in die Hunderttausende, die Zahl für die Konzerneliten in die Zehntausende und die Zahl für die Geldelite in die Tausende. Interessant und entscheidend aber ist, daß in einem Winner-Takes-All-System das Ranking die entscheidende Rolle spielt und man deshalb zunächst einmal, um diese Gruppen in den Blick zu bekommen, mit den obersten hundert aus allen Bereichen ganz gut bedient ist. Hier werden die Profiteure des Geldmachtapparats .. obgleich statistisch vernachlässigbare Größen .. sichtbar und greifbar.
Unnahbare Geldelite
Für die gegenwärtige europäische Elitenkonfiguration und das Netzwerk der Geldmacht sind einige weitere Fragen von Belang: Wie steht es um die Vererbung von Machtpositionen? Welche Rolle spielt die Bürokratie? Gibt es tatsächlich einen Eisernen Vorhang zwischen der Geldelite und den übrigen Eliten? Welche Rolle spielt das Ranking im Geldmachtapparat?

Hinsichtlich der Vererbungsfrage kommen alle Untersuchungen6 zu dem Schluß, daß zwischen Geldmachtpositionen (Kapitaleigentum) einerseits und sonstigen Machtpositionen (Manager, Politiker, Technokraten, Kultureliten) andererseits scharf unterschieden werden muß. Erstere haben ein funktionierendes Regime der Vererbung ihrer Positionen, letztere nicht. Innerhalb der Geldelite spielt dabei sowohl in den USA als auch in Europa »das Phänomen der Verschwägerung eine große Rolle, während eine Verschwägerung zwischen der ökonomischen und der politischen Elite kaum vorkommt.«7 Diese Tendenz zur Endogamie oder Dynastienbildung nach aristokratischem Vorbild ist ein wesentliches Merkmal des Superreichtums.

In mehreren europäischen Ländern hat eine bürokratische Elite die Elitenkonfiguration beeinflußt. In Deutschland war sie maßgeblich am Entstehen des nationalsozialistischen Herrschaftssystems beteiligt, in Frankreich bildet sie in Gestalt der »Enarques« das Rückgrat der Republik. Dogan spricht sogar von einer »Republik der Mandarine«8, da die durch Elite-Verwaltungsakademien wie die École nationale d’administration geschleusten »Enarques« sich als eine absolute Elite in Macht- und Herrschaftsdingen verstehen. Es ist nicht abwegig zu vermuten, daß ein solches Selbstverständnis auch in den Brüsseler Beamtenapparat transportiert werden könnte.

Entscheidend für ein Verständnis der europäischen Machtelitenkonfiguration aber ist die praktisch unüberbrückbare Mauer zwischen der Geld elite und den übrigen Eliten. Weder Spitzenmanager, noch Spitzenbürokraten, noch Spitzenpolitiker haben wirklich eine Chance, in diese Kreise integriert zu werden. Denn die Geldelite lebt auf einem anderen Planeten. »Unter den hundert reichsten Personen Frankreichs gab es 1987 keinen der Großkapitalisten, den eine politische Karriere in Versuchung geführt hätte, und nur ganz wenige hatten familiale Bindungen zu Politikern. Unter den wichtigen Politikern der neunziger Jahre gibt es einige, die relativ wohlhabend sind, aber keiner gehört zu den fünfhundert reichsten Personen in Frankreich. Und unter den fünfhundert reichsten Unternehmern, die meist auch die reichsten Familien repräsentieren, gibt es nicht mehr als eine Handvoll Absolventen der École Polytechnique. Aus dieser erbarmungslosen Statistik ergibt sich ein tektonischer Bruch, der die kapitalistische Elite von den anderen Elitekategorien trennt.«9 Das bedeutet aber nicht, daß die »kapitalistische Elite«, wie Dogan sie noch nennt, nicht »herrscht«. Vielmehr: Der Geldadel verwaltet nicht, er treibt keine Politik, und er produziert keine Kultur, aber er läßt verwalten, verteilen, erfinden und denken.

Bleibt noch die Frage nach der Rolle des Rankings innerhalb der verschiedenen Dienstklassen. Zunächst einmal: Der Rang innerhalb der Elitenringe drückt sich in den jeweiligen Vermögens- und Einkommensverhältnissen aus. Bemessen aber wird der Rang nach den jeweiligen Funktionen für den Geldmachtapparat. Das Denken in kurzen Fristen der Gewinnmaximierung ist kein neues Phänomen in der Konzernwelt, aber es ist unter dem Konkurrenzdruck der Globalisierung ein entscheidendes Systemmerkmal geworden. »Ein kompetitiver Markt erzeugt hinsichtlich der Auszahlungen (payoffs) riesige Unterschiede zwischen ..Gewinnern.. und ..Verlierern.., ein Winner-Takes-All-System entsteht. Wenn so hohe Einsätze vom nächsten Schritt abhängen, werden Unternehmen und Individuen sich schlichtweg auf den Sieg in der nächsten Runde konzentrieren, also kurzfristig denken, was immer an langfristigen Folgen für das Unternehmen dabei herauskommt.«10 Genau dieser Mechanismus aber bewirkt, daß diejenigen Individuen oder Gruppen, die erst einmal in die oberen Ränge gelangt sind, immer höhere payoffs realisieren, während die übrigen unverhältnismäßig stark zurückfallen. So entstehen in allen Bereichen der Gesellschaft die berühmten Rankinglisten .. und sie werden vom Geldmachtapparat sehr genau wahrgenommen, denn sie deuten auf jeden Fall auf das beste »Dienstpersonal« in Akkumulationsdingen, aus dem sich dann auch die jeweiligen Spitzengruppen in unserem Ringmodell rekrutieren. Das Bild ist einfach: »Man nehme die Filmindustrie als Beispiel. Zu jedem Zeitpunkt wird es nur ganz wenige Schauspieler geben, die Millionen von Dollars für den Auftritt in einem Film verlangen können. Nur wenige haben einen weltweit bekannten Namen. Schon diejenigen auf dem zweiten Rang verdienen erheblich weniger, und der Rest dieses Berufsstandes findet sich beim Kellnern oder in billigen Werbespots wieder. Die Spannweite der Einkommen ist extrem, die Verteilung gleicht einer außerordentlichen Pyramide mit einer ganz kleinen Spitze und einer ganz breiten Basis.«11

Quelle

1 »Good Governance« steht für das in neoliberaler Hinsicht »gute« Steuerungs- und Regelungssystem einer politisch-gesellschaftlichen Einheit wie Staat oder Gemeinde

2 Harry Huizinga/Cécile Denis, Are Foreign Ownership and Good Institutions Substitutes?, http://ec.europa.eu/economy_finance/events/2003/workshop/huizinga_denis.pdf, S. 16

3 Vgl. Jörg Huffschmid, Wem gehört Europa? Wirtschaftspolitik und Kapitalstrategien, Heilbronn 1994, »Ownership Society« ist ein von George W. Bush geprägter Begriff. Gemeint ist die Gesellschaft mit drei grundlegenden Werten: individuelle Verantwortlichkeit, ökonomische Freiheit und persönliches Eigentum

4 Kevin Phillips, Die amerikanische Geldaristokratie, Frankfurt/M., New York 2003

5 Giovanni Arrighi, Hegemony Unravelling .. 2, in: New Left Review 33, May/June 2005, S. 4

6 Vgl. Wolfgang Zapf, Wandlungen der deutschen Elite, München 1966

7 Mattei Dogan, Is there a Ruling Class in France?, in: Comparative Sociology 2/2003, S. 28

8 Das Wort »Mandarin« stammt aus dem Sanskrit und bedeutet »Staatsrat« oder, genauer, Berater des Staates. So wurden im kaiserlichen China die höheren Staatsbediensteten genannt

9 Mattei Dogan, Is there a Ruling Class in France?, a.a.O., S. 62 f.

10 Eduard Garcia, Corporate Short-Term Thinking and the Winner Takes All Market, www.westga.edu/~bquest/2004/thinking.htm

11 Diane Coyle, »Winner takes all« markets, in: Prospect Magazine 33, August 1998, S. 25
* Hans-Jürgen Krysmanski ist emeritierter Professor für Soziologie an der Universität Münster und Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats von ATTAC

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